Wie der Bundestag sich selbst abschafft
Verfasst von califax am Montag, 6. Juli 2009
Das Parlament als Farce. Lesen. Denken.
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Verfasst von califax am Montag, 6. Juli 2009
Das Parlament als Farce. Lesen. Denken.
Dieser Eintrag wurde erstellt am Montag, 6. Juli 2009 um 1:40 und ist abgelegt unter Demokratie, Politik, Sprache. Verschlagwortet mit : Irrenhaus, Politik. Du kannst alle Antworten auf diesen Eintrag mitverfolgen über den RSS 2.0 Feed. Du kannst einen Kommentar hinterlassen, oder Trackback von deiner eigenen Seite.
Spruance sagte
Natürlich wird er sich so erledigen (und hat es bereits in erheblichem Maß getan – das Prozedere reflektiert ja nur seine Bedeutungslosigkeit in der EU) aber – jede Wette – er wird immer weiter bestehen und teurer werden!
califax sagte
Nunja, solange er besteht, besteht auch die Möglichkeit einer Reform. Die beschriebenen Praktiken basieren auf Konsens. Wenn eine hinreichend starke Fraktion (nicht mal zahlenmäßig, nur wirkungsmächtig) den Konsens an strategisch geschickter Stelle bricht – (Abstimmungsverhältnisse bei hoher Abwesenheitsquote z.B.), bricht die Farce zusammen. Dann wird das Plenum wieder wichtig.