Für Feinschmecker
Verfasst von califax am Dienstag, 20. Mai 2008
Sipol serviert einen kurzen Zwischenbericht zur Außensicherung des Irrenhauses, bei dem es sich um einen wunderbaren Teller mit Appetithäppchen, Antipasti heißt das ja heute, handelt. Ein bisschen hiervon, ein bisschen davon, und anschließend hat man es so satt, daß man die abgeordneten Köche am liebsten nach Hause schicken möchte:
Ein fehlgeschlagenener Einsatz des KSK, bei dem ein Anführer der Aufständischen entkam, weil das KSK nicht die Freigabe besaß ihn zu töten, hat vor allem international für Empörung gesorgt und eine neue Diskussion über die Sinnhaftigkeit der deutschen Politik in Afghanistan ausgelöst. Die Tatsache, dass der Vorfall die Medien erreichte, deutet darauf hin, dass die Unzufriedenheit mit der deutschen Politik auch innerhalb der Bundeswehr zunimmt.
Die deutsche Rechtfertigung für den gescheiterten Einsatz klingt geradezu albern: Eine Tötung wäre “unproportional” gewesen, da die Aufständischen in dieser Sitution nicht die Aggressoren gewesen seien. Die Bundesregierung scheint zu glauben, dass man in Afghanistan gegen Steuerhinterzieher und Kleinkriminelle kämpfe und nicht gegen eine bewaffnete Aufstandsbewegung.
Der Vorfall unterstreicht, in welchem Maße die deutsche Afghanistanpolitik den Erfolg des Afghanistaneinsatzes, die Sicherheit deutscher Soldaten und das Ansehen Deutschlands bei den Verbündeten gefährdet. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern die Umsetzung des politischen Willens von Bundesregierung bzw. der Mehrheit im Bundestag. Deutsche Soldaten dürfen in Afghanistan nur zur Selbstverteidigung Gewalt anwenden und den Gegner nicht bekämpfen, wie auch dieser aktuelle Beitrag in der FAZ schildert. Selbst Festnahmen sind deutschen Soldaten verboten.
Das Vertrauen der Verbündeten in Deutschland befindet sich bereits seit längerem in freiem Fall, wie jüngst u.a. eine Sicherheitskonferenz in Kanada offenbarte. Aktuelle Vorfälle wie Verzögerungen bei der Freigabe deutscher Unterstützung für die “Operation Karez” hatten die Lage schon vor Bekanntwerden des KSK-Vorfalls weiter angespannt. Deutsche Generale mussten sich in internationalen Stäben dem Vernehmen nach die Frage gefallen lassen, ob Deutschland sich noch als Teil von ISAF betrachte.
Was noch problematischer ist: Die Bevölkerung im Norden Afghanistan verliert angesichts der demonstrativen Schwäche Deutschlands zunehmend das Vertrauen in ISAF. Der Schwarzmarktpreis für Waffen stieg zuletzt, weil die Bevölkerung eine weitere Verschlechterung der Lage erwartet.
Unbedingt das ganze lesen: Afghanistan: Gescheiterte KSK-Operation als Beispiel für grundsätzliche Probleme der deutschen Afghanistanpolitik.
