Ein beliebtes Klischee, das bei jeder noch so unpassenden Gelegenheit in die Diskussion geworfen werden muß, lautet: „Die Revolution frißt ihre Kinder“. Und wie die meisten dieser Sprüche dient auch dieser nicht dazu, eine Sache zu erhellen, sondern simuliert lediglich eine nicht vorhandene „tiefe“ Einsicht. Es ist ein leerer Spruch, der auch hilft, das Denken zu vermeiden.
Wo sind die Bürgerrechtler der späten DDR hin? Was ist aus dem Neuen Forum und den mit dieser Bezeichnung im Osten normalerweise mitgemeinten anderen Bürgerrechtsgruppen geworden? Warum konnten diese Pioniere, denen wir soviel zu verdanken haben, keine ernsthafte politische Karriere machen?
Nein, die Revolution hat sie nicht gefressen. Niemand wurde hingerichtet. Das Neue Forum wurde nach der Wende eben nicht verboten. Wie gesagt, das Klischee von der Revolution und ihren Kindern ist Unfug. Die Bewegung der Bürgerrechtler wurde einfach irrelevant. Warum?
Zum einen gab es eine Verschiebung der politischen Landschaft, den einzigen tatsächlichen Rechtsruck, den die neuere Geschichte Deutschlands jemals erlebt hat. Zweitens waren die Bürgerrechtler unfähig zur konkreten Politik. Und drittens schwurbelten sie mit einer Sprache durch das Land, die von den Durchschnittsmenschen als unnötig verkopft, oft auch als bizarr oder geistig verwirrt wahrgenommen wurde.
Es gab tatsächlich einmal im Nachkriegdeutschland einen Rechtsruck. Das war kein harmloser Regierungswechsel, wie sie sonst von Linken gern zum Menetekel eines Neofaschismus aufgeplustert werden. Hier ist die Bezeichnung wirklich angebracht.
So lange das Regime scheinbar fest im Sattel saß, war es schon staatsfeindlich, war es konterrevolutionär, auch nur das winzigste Reförmchen zu wünschen. Die politische Landschaft der DDR beschränkte sich auf verschiedene Spielarten des Stalinismus. Als die Bürgererrechtler ‘88 und ‘89 Aufwind bekamen, waren ihre Forderungen radikal bis zum Bersten. Sie waren geradezu skandalös: Kritik sollte erlaubt sein! Viel mehr wurde eigentlich noch gar nicht gefordert. Es ging um die Reform des Stalinismus, um kleine zaghafte Schritte zu einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ wie in Prag ‘68. Und, ein Skandal!, es ging mehr und mehr darum, die Verfassung der DDR zu respektieren.
Die Bürgerrechtler handelten auf der organisatorischen Basis einer auf dünnem Seil tänzelnden Kirche und im Sinne eines starken und ehrlichen DDR-Patriotismus. „Bleibe im Land und wehre Dich täglich!“ war typisch. Später wurde das auf den Massendemos zur Drohung: „Wir bleiben hier!“ Noch wärend das System zusammenbrach, lag die Stoßrichtung der Bürgerrechtsbewegung in einer „aktiven Partizipation“ des „Individuums“ am Sozialismus. Es ging ihnen nie um Revolution, es ging ihnen um Reform und Weiterentwicklung. Das war unter Honecker bereits eine beispiellose Radikalität. Es war ein so großer Skandal, daß die Bürgerrechtler ziemlich isoliert waren. Viele drückten ihnen heimlich die Daumen, die meisten hielten sie für naiv. Allen war das viel zu radikal.
Aber als die Massendemos nicht mehr unter Kontrolle waren, als Krenz an die Macht kam und sofort abgelehnt wurde, hatte sich das Klima im Land bereits geändert. Mehr und mehr Menschen nahmen sich jetzt einfach die Freiheit, eine eigene Meinung zu haben. Mit der Freiheit des Denkens und Sprechens bröckelte die ideologische Umklammerung des Honeckerregimes weg. Die Arbeiter und Bauern, nicht mehr nur ein paar Akademiker und Theologen, beteiligten sich am Diskurs. Und mit dieser Beteiligung der hauptsächlichen Nutznießer des Sozialismus kam die Ökonomie in die Debatte. Der Sozialismus ist vor allem ein Wirtschaftssystem. Der Ekel, den viele Sozialisten für wirtschaftliches Grundwissen und wirtschaftliche Argumente empfinden, war deshalb schon immer ein Ausweis besonderer Dummheit. Beim Zustand der DDR war diese auch in der Bürgerrechtsbewegung anzutreffende Ablehnung wirtschaftlicher Überlegungen, Ängste und Wünsche nicht nur dumm, sie war geradezu närrisch und selbstmörderisch, da sie eben das Fundament der Probleme des Landes zu ignorieren suchte.
Die Arbeiter und Bauern habe ich als die hauptsächlichen Nutznießer des Systems bezeichnet. Und das waren sie nicht nur in der Propaganda. Niemand sonst war so brutal von den Errungenschaften des Sozialismus betroffen. Sie hatten täglich mit den unbrauchbaren Traktoren des sozialistischen Aufbaus zu kämpfen, sie mußten Kleider schneidern, die niemand freiwillig tragen wollte. Sie durften keine neuen Autos bauen und mußten am längsten auf völlig veraltete Technik warten. Sie starben bei Notfällen ohne Hilfe, weil es in einem Industrieland der 80er Jahre immer noch kaum Telefone und ein Telefonnetz aus der Vorkriegszeit gab, weil Krankenwagen Mangelware und meist veraltet waren und auf den kriegsähnlich zerlöcherten Straßen nicht zügig fahren konnten. Sie erfroren im Winter, weil man pfuschende Hausmeister und Bauleute nicht feuern durfte. Sie beackerten Böden, die wegen der Verdichtung durch die viel zu schweren aber als Fortschritt vorgeschriebenen Landmaschinen immer unfruchtbarer wurden. Sie mußten alle paar Monate entsetzt mitansehen, wie die betrieblichen Erfolgsmeldungen und Vorgaben in einer teuflischen Wechselwirkung von Lügen und Wahnideen vom Erdboden abhoben, während die Produktivität immer noch tiefer sank. Sie litten unter besoffenen aber unkündbaren Kranarbeitern. Sie wurden mit Schnaps und Kantinenessen abgespeist, wenn sie von Urlaubsreisen und Dachziegeln träumten. Sie duften ganz ungeschminkt all das genießen, was die Wirtschaftsform Sozialismus den Bürgern zu bieten hat: Eine staatliche Bedarfswirtschaft auf der Basis von politischen Entscheidungen.
Und diese Leute wußten aus eigener Anschauung die ganz ungeschminkte und schonungslose Wahrheit über die Möglichkeiten und Potentiale sowohl des Sozialismus als auch des Regimes. Und als sie endlich auch außerhalb ihrer abendlichen Trinkerrunden denken durften, waren sie es, die die notwendige Schlußfolgerung zogen: Weg mit dem Regime. Weg mit dem Sozialismus. Weg mit diesem Land, das weder legitimiert noch überlebensfähig ist. Die Arbeiter und die Bauern waren es, die am Ende die Herrschaft über die DDR übernahmen und ihre Ziele durchsetzten: Freie Wahlen, Marktwirtschaft, ein geeintes Deutschland.
Und so rutschte den Bürgerrechtlern die politische Geometrie unter den Füßen weg. Was eben noch radikal fortschrittlich, ja skandalös, war, stand jetzt verdammt weit links von der Mitte des Diskurses und ungewollt auf Seiten der Reaktionäre. Neues Forum und Co. waren jetzt plötzlich eine Ansammlung von Spinnern, die immer noch vom Sozialismus redeten, die einen Staat reformieren und mitgestalten wollten, den die Mehrheitsmeinung so schnell wie möglich loswerden wollte. Mit „Wir sind das Volk“ hatten sich Menschenmassen zu Wort gemeldet, denen auch die Bürgerrechtler zutiefst mißtrauten. Denen sie völlig zurecht wirtschaftliche und einheitsdeutsche Motive unterstellten, dies aber oft in einer arrogant-ablehnenden Haltung. Als wäre es unmoralisch und eitel, wenn Frauen in einem hygienischen OP-Saal von sorgfältig und gewissenhaft arbeitenden Fachleuten operiert werden wollten, statt wie so viele andere kurz nach der OP an einer ungeklärten und vertuschten Blutvergiftung im Unterleib zu verrecken. Diese Künstler, Akademiker und Theologen waren in ihren verkopften philosophischen Debattierkreisen und Analyseversuchen gefangen, als das Volk die Führung übernahm. Wenig später hieß es: „Wir sind ein Volk!“ Da waren die Bürgerrechtler schon abgehängt und konnten nur noch staunen. Das politische Spektrum der DDR war unter ihnen einfach nach rechts „geruckt“, besser gesagt: Es hatte sich weit nach rechts erweitert. Und es hatte nicht „die Bevölkerung mitgenommen“, wie es Politiker gerne verschwurbeln. Ganz im Gegenteil: Das Volk hatte das Spektrum seinen Ansichten, Ängsten und Wünschen angepaßt. Und die waren eben überwiegend rechts vom Linksextremismus angesiedelt.
Der zweite wichtige Punkt ist die Unfähigkeit zur konkreten Politik. Die Bürgerrechtler waren geübt darin, heimlich Umweltsünden und Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren. Sie schmuggelten wichtige Informationen aus dem Land an die Westpresse, von wo aus diese Informationen ein großes ostdeutsches Publikum erreichten. Sie fütterten den Buschfunk. Sie halfen dabei, Bausoldat zu werden. Sie unterstützten Ausreisewillige und boten eine Schulter zum ausweinen, wenn man verzweifelt war. Aber sie waren politisch inkompetent.
Sie träumten von demokratischen Verhältnissen, von Rechtsstaat und Meinungsfreiheit und fürchteten doch die Meinung der Volksmehrheit, die Abschaffung der DDR. Beides mußte aber zwangsläufig Hand in Hand gehen. Man kann keinen demokratischen Staat betreiben, wenn die Mehrheit seiner Wähler ihn abschaffen will. Man wollte einen ostdeutschen sozialistischen Sonderweg, als könne man sich von der Weltpolitik isolieren. Als könne man ein Land ohne wirtschaftliche Basis und ohne patriotische Bevölkerungsmehrheit regieren und gleichzeitig auf brutale Unterdrückung verzichten. Man glaubte ernsthaft, man müsse nur christliche Harmonierhetorik und philosophische Wortwahl einsetzen, und schon könne man einen Systemprogrammierer überzeugen, weiterhin für ein schlechtes Gehalt in einem maroden Gebäude an ständig wegen Kurzschluß abstürzenden 8-Bittern zu frickeln, statt sich einen Arbeitgeber zu suchen, bei dem man mit modernster Technik in schönen hellen Räumen Geld und Anerkennung scheffeln konnte. Aber vor allem war man unfähig, konkrete politische Maßnahmen zu entwickeln.
Außenpolitik – wie sollte das Verhältnis zu den afrikanischen Diktaturen und Cuba gestaltet werden? Sollte die Militärhilfe weiterfließen? Wenn nein, was sollte man bieten, um die dann eintretende diplomatische Verstimmung zu besänftigen? Und womit hätte man dann die Importwaren aus diesen Ländern ersetzt? Was sollte mit den vietnamesischen Gastarbeitern und Studenten geschehen? Wer sollte in Zukunft zahlen? Da sind wir bei der Entwicklungs- und Militärhilfe in Asien. Die war teuer und ein steter Quell für Konflikte mit China und den USA. Sollte man die einfach einstellen? Welchen Preis wäre man bereit, dafür zu zahlen? Wie wollte man sich überhaupt aus der geheimdienstlichen und paramilitärischen Beteiligung an all den Guerrillakriegen der Welt herauswinden? Wie sollte das Verhältnis zu den Russen weitergeführt werden? Was sollte mit den Besatzungstruppen, speziell mit ihren Kernwaffen geschehen? Gab es eine Möglichkeit, wieder ausreichend Öl und Gas aus der SU zu beziehen? Zu welchem Preis wollte man die Forderungen durchsetzen? Wie sollten die bilateralen Beziehungen zur BRD weiterentwickelt werden?
Wirtschaft – wie sollte die Wirtschaft saniert werden? Wie sollte man das Arbeitsrecht anpassen, um Faulenzer, Trinker und Inkompetente aus den Betrieben herauszukriegen? Und wovon sollten die dann leben? Wer zahlt? Womit sollte man auf welcher gesetzlichen Grundlage die Innenstädte sanieren? Wenn man die Kraftwerke und die chemische Industrie stillegte, wie oft gefordert: Womit ersetzen? Und wovon? Auf welcher gesetzlichen Grundlage? Wie sollte man auf den weltweiten Boom bei der Baumwolle reagieren, der der ostdeutschen Polyfaserproduktion die Existenzgrundlage nahm? Sollten die alten Ländergrenzen, die immer noch in der Volksseele verankert waren, wieder eingeführt werden oder wollte man bei den Bezirken bleiben, deren Grenzen sich niemand merken konnte? Wie genau sollte so eine Gebietsreform aussehen? Sollten die Enteignungen rückgängig gemacht werden oder nicht? Egal, wie man diese Frage entscheiden wollte, stellte sich die Frage nach der rechtlichen Grundlage, nach Entschädigungen und Rehabilitierung. Sollte in Zukunft mehr Privateigentum in der Wirtschaft erlaubt werden? Wenn ja: Unter welchen konkreten Bedingungen? Sollten sich LPGs auflösen dürfen? Auf welcher gesetzlichen Grundlage? Wie sollte überhaupt die Export- und Importpolitik weitergehen? Was wollte man mit dem defizitären und veralteten Schiffbau anfangen? Das RO-RO-Konzept war nur für afrikanische Entwicklungsländer und als militärstrategische Reserve für Invasionsflotten geeignet. Der zivile Welthandel setzte längst auf Container. Die Globalisierung kam gerade kräftig in Schwung.
Justiz und Sicherheitspolitk: Wer sollte nach welchem Maßstab all das Unrecht aufarbeiten? Was sollte mit den Unterlagen und Mitarbeitern des MfS passieren? Die außenpolitischen und militärischen Auswirkungen eines Regimewechsels schienen vielen ja gar nicht bewußt zu sein. Der gesperrte Brockengipfel schien einfach nur Unrecht zu sein. Die diplomatischen und geheimdienstlichen Verwicklungen, die sich aus einer Schließung dieser strategisch wichtigen Aufklärungseinrichtung ergeben mußten, werden bis heute ignoriert.
Was sollte mit der FDJ passieren? Was mit dem Vermögen des FDGB? Wie sollte die betriebliche Mitbestimmung der Arbeiter und Bauern aussehen? Wovon sollten die Renten bezahlt werden? Wie wollte man das Steuerrecht reformieren? Und wie wollte man überhaupt einen ehrlichen Überblick über Staatsfinanzen und Wirtschaftslage erhalten? Wie sollten Reiserecht und Zollbestimmungen in Zukunft aussehen? Was war mit dem Ausländerrecht? Spionageabwehr? Wie sollte die ohne Stasi funktionieren? Was war mit den Betriebskampfgruppen und deren Waffen? Was mit der Kasernierten Volkspolizei? Wer sollte mit welchen Resourcen das Telefonnetz modernisieren? Wie sollte die Energieversorgung im Winter stabilisiert und ausgebaut werden?
Es gab sehr viele Fragen in der Wendezeit. Aber die Bürgerrechtsbewegung diskutierte lieber philosophische Seichtigkeiten statt Gesetzentwürfe und außenpolitische Strategien zu erarbeiten. Das Land wurde denn auch bald von denen gestaltet und regiert, die vor diesem „schmutzigen“ Geschäft keine Angst hatten und die sich heute in den etablierten Parteien finden.
Als wären diese beiden Punkte – die erdrutschartige Verschiebung der legitimen politischen Landschaft und die Unfähigkeit zur Politik – nicht schon tödlich, gab es noch ein drittes Eigentor: Es war die bizarre, pseudowissenschaftliche Sprache, die Dorfpfarrern das Gefühl hoher Intellektualität verleihen sollte, in Wahrheit aber nur die Belanglosigkeit vieler Beiträge verschleierte und verseierte. Nach innen wirkte diese Sprache wie eine Droge - sie half, Hilflosigkeit und Ratlosigkeit zu kaschieren, verbreitete ein wohliges Gefühl und blendete den Blick. Nach außen wirkte sie wie die verschwurbelte Sprache vieler Wahnsinniger: lächerlich, bizarr, wirr.
Wer stundenlang über die anzustrebende Subjektwerdung des Individuums in der sozialistischen Gesellschaft als dialogisches Fundament einer dialektischen Diskursanalyse der bestehenden Zustände schwafelt, während die NVA Gefechtsalarm hat und die Fallschirmjäger in offener Rebellion ihre Kaserne zertrümmern, hat so offensichtlich einen Sprung in der Schüssel, ist so weit von den Problemen auf dem Planeten Erde und seiner nach Orientierung und Rat suchenden Bevölkerung entfernt, daß man das Thema an dieser Stelle besser abschließt.
Die Revolution hat ihre Kinder nicht gefressen. Die Pioniere der Revolution haben den Sprung von der unterdrückten, raunenden Opposition zur selbstbewußten aktiven Politik nicht geschafft.
